Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Rehberg OHG und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.) Zustandekommen des Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
Unser Webangebot stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an Unternehmer und Verbraucher dar. Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Mit Absendung ihres Angebots geben Sie ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Sobald Ihr Angebot bei uns eingegangen ist, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Wir überprüfen anschließend Ihr Vertragsangebot. Nehmen wir insoweit Ihr Angebot nicht an, erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung per E-Mail. Die verbindliche Annahme Ihres Angebots erfolgt erst durch eine von uns per Mail versandte Annahme Ihres Angebots. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. Sie können den Kaufvertrag aber auch telefonisch oder per Telefax schließen.Es können nur Angebote von Nutzern entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2.) Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3.) Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur Bezahlung unserer sämtlichen- auch der künftig entstehenden- Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor; dies gilt auch, wenn besonders bezeichnete Forderungen bezahlt werden. Bei laufender Rechnung dienen die Sicherheiten auch zur Sicherung unserer Saldoforderungen.
(2) Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.
(3) Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Verpfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich davon zu benachrichtigen.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, oder wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt. Die Rechte, die der Besteller durch jegliche Art der Verwendung unseres Eigentums, z.B. im Zuge einer Weiterveräußerung oder durch Einbau, erwirbt, tritt er bereits im Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses mit uns an uns ab. Soweit er solche Rechte - auch global - an Dritte abgetreten hat, ist er zur Verwendung unseres Eigentums erst berechtigt, nachdem der Dritte die Rechte zu unseren Gunsten wirksam freigegeben hat. Erhält der Besteller im Zuge der Weiterveräußerung etc. Sicherheiten, so hat er uns diese mitzuteilen und auf unser Verlangen an uns auszuhändigen. Die uns zustehenden Forderungen darf der Besteller, solange er nicht im Verzug ist oder wir nicht widerrufen, unter der Bedingung einziehen, dass er den eingezogenen Betrag bis zur Höhe unserer noch bestehenden und fälligen Forderungen gegen Ihn an uns abführt. Behält sich der Besteller seinerseits das Eigentum vor, solange dies noch bei uns ist, tritt er schon im Zeitpunkt der Weiterveräußerung alle Rechte an uns ab, die er gegen Zweitkäufer aus dem Eigentumsvorbehalt erlangt. 

5.) Haftung für Mängel der Lieferung/Leistung
(1) Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel unverzüglich nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich zu rügen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Besteller möglich zu beschreiben.
(2) Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.
(3) Durch etwa Seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß und ohne unsere vorherige Genehmigung vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
(3) Zur Vornahme aller uns nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller nach Verständigung mit uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben.
(4) Der Verkäufer hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht und unverändert an den Besteller weiterliefert, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

4.) Verjährung
(1) Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen.
(2) Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr. Dagegen bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffs Anspruch nach § 478 BGB unberührt,
(3) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
a) Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben.
b) Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht.
c) Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung oder der Meldung der Versendungsbereitschaft.
(5) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst.
(6) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5.) Preise
(1) Die Preise verstehen sich netto - d.h. ausschließlich Mehrwertsteuer, Steuern, Abgaben, Zölle, öffentlichen Abgaben und Versandkosten - ab Lager.
(2) Für Montagen, Reparaturen und Vermietungen gelten zusätzlich unsere besonderen Bedingungen und festen Kostensätze, die auf Wunsch jederzeit zur Verfügung stehen.
(3) Skonti, Rabatte, sonstige Nachlässe oder Steuervorteile werden nicht gewährt.
(4) Fracht- und etwaige Verpackungskosten gehen zu Lasten des Bestellers. Etwaige Verpackungs- und Lademittel werden von uns ausgewählt und dem Besteller zu Selbstkosten berechnet.

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